Clik here to view.
Ermittlungen gegen kritische Blogger: Rückhalt für Range schwindet
In der Affäre um Ermittlungen gegen Netzpolitik.org werden Stimmen lauter, die Konsequenzen fordern. Linkspartei-Chef Riexinger forderte einen Untersuchungsausschuss, die Grünen kritisierten neben...
View ArticleClik here to view.
Netzpolitik.org-Affäre: Kritik an Maaßen wächst
Nach der Entlassung von Generalbundesanwalt Range in der Affäre um die umstrittenen Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org werden Forderungen nach weiteren Konsequenzen laut. Vor allem von...
View ArticleClik here to view.
Netzpolitik.org: Die ausgezeichneten Landesverräter
Die Blogger von Netzpolitik.org sind in einer paradoxen Situation: Von Teilen des Staates werden sie als Landesverräter verdächtigt. Andererseits bekommen sie eine Auszeichnung von höchster Stelle. Evi...
View ArticleClik here to view.
Netzpolitik.org: "Welche Rolle spielt das Innenministerium?"
Dass das Innenministerium umfassend über die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org Bescheid wusste, wirft neue Fragen auf: Das gelte für die Informationspolitik ebenso für die gesamte Rolle des...
View ArticleClik here to view.
Netzpolitik.org: "Offensichtlich nicht die Wahrheit gesagt"
Im Fall der Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wächst der Druck auf das Innenministerium. Dessen neueste Darstellung eigener Kenntnisse zeige, dass zumindest in einem Punkt bislang nicht die Wahrheit...
View ArticleClik here to view.
Ex-Generalbundesanwalt Range wehrt sich
Harald Range hat Bundesjustizminister Maas in der Landesverrat-Affäre heftig attackiert, noch am selben Tag musste er als Generalbundesanwalt gehen. Nun verteidigt er sein Vorgehen. Er habe nicht wie...
View ArticleClik here to view.
Fall Netzpolitik.org: Auch Abgeordnete im Visier
In seinen Strafanzeigen im Fall Netzpolitik.org geht der Verfassungsschutz nicht nur den Blogger Beckedahl an: Auch ein geheim tagendes Gremium des Bundestags wird in den Dokumenten erwähnt, auf die...
View ArticleClik here to view.
Generalbundesanwalt stellt Ermittlungen gegen Netzpolitik.org ein
Die Generalbundesanwaltschaft ermittelt nicht mehr weiter gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats: Bei den von dem Blog veröffentlichten Texten handele es sich "nicht um ein Staatsgeheimnis". Die...
View ArticleClik here to view.
Rechtsausschuss zu Netzpolitik.org: Minister sollen sich äußern
Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats sind zwar eingestellt, doch vieles ist noch offen. Antworten sollen unter anderen Innenminister de Maizière und Justizminister Maas dem...
View ArticleClik here to view.
Rechtsausschuss zu Netzpolitik.org: Ging es um Ranges Kopf?
Der Rechtsausschuss zur Netzpolitik.org-Affäre hat wenig Neues ans Licht gebracht. Laut Teilnehmern der nicht-öffentlichen Sitzung wiederholte der scheidende Generalbundesanwalt Range, dass ihm vom...
View ArticleClik here to view.
Gutachter belastet Maas in "netzpolitik.org"-Affäre
Rechtsgutachter Dietrich bleibt dabei: Bei den "netzpolitik.org"-Veröffentlichungen über Cyberabwehrpläne des Verfassungsschutzes handelte es sich um die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen. Das...
View ArticleClik here to view.
Netzpolitik.org: Warum Range ermittelt - und wie es weitergeht
Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats sind ein schwerer Eingriff in die Pressefreiheit. Rein formaljuristisch lag ein Anfangsverdacht vor. Warum das so ist, wieso das Verfahren keineswegs...
View ArticleClik here to view.
Netzpolitik.org: Verfassungsschutz-Chef Maaßen verteidigt Strafanzeigen
Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wurden durch Anzeigen des Bundesverfassungsschutzes ausgelöst. Der Chef der Behörde, Maaßen, rechtfertigte nun sein Vorgehen. Sein Schritt sei im Kampf gegen...
View Article